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Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark

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In den letzten drei Wochen kam es im Rahmen von Abholzungen im Charkiwer Gorki-Park zu teils massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern. Das ganze Land schaut heute auf Charkiw und beobachtet wie und ob die ukrainische Zivilgesellschaft den Härtetest bestehen wird.

Von Kyryl Savin und Andreas Stein

Am 19. Mai 2010 wurde im Gorki-Park in Charkiw mit Abholzungen für den Bau einer Straße mitten durch den 130 Hektar großen Stadtpark begonnen. Die geplante Straße sollte angeblich Verkehrssituation in der Innenstadt von Charkiw verbessert, doch die Straße endet tatsächlich Mitte im Wald. Damit soll der am 27. Februar 2008 vom Stadtrat verabschiedete Bebauungsplan realisiert werden, im Zuge dessen der 1907 eingeweihte Stadtpark um bis zu 23 Hektar für Straßen, Hotels, Vergnügungszentren und Wohnungen verkleinert werden soll.
Der erste Teil des Projekts ist die Trasse für eine Straße, die laut Behörden der Verkehrsentlastung in der ostukrainischen anderthalb Millionenmetropole dienen soll. Umweltschützer sehen in ihr jedoch nur den Anfang und die Grundlage für eine umfangreiche Bebauung entlang der Straße. Das attraktive zentrumsnahe Bauland im Grünen garantiert den Stadtkämmerern besonders hohe Verkaufspreise.

Proteste und Gewalt

Der Beschluss des Stadtrates von 2008 fand unter der Ägide des für seine Korruptheit berüchtigten Charkiwer Bürgermeisters Michail Dobkin statt. Dobkin hat seit dem Amtsantritt Wiktor Janukowytschs den Posten des Gouverneurs der Charkiwer Oblast inne und kümmerte sich in Charkiw um den Wahlkampf Janukowytschs als Leiter der Partei der Regionen. Dennoch wurde dieser Beschluss erst nach dem Machtwechsel in Kiew umgesetzt, da man sich wahrscheinlich nach Beobachtung der Vorgehensweise der Janukowytsch-Leute in Kiew sicher sein konnte, dass Gesetzesübertretungen auch in Charkiw möglich sind.

So wurden die Sägearbeiten am 19. Mai zuerst auch ohne offizielle Genehmigungen, von, wie Nachfragen ergaben, scheinbar aus dem Donezker Gebiet herangeschafften Arbeitern begonnen. Herbeigeeilte Umweltaktivisten von der Initiative „Petschenihy/Petschenegen“ wurde die Auskunft verweigert. Weitere Nachfragen wurden aber mit Fausthieben beantwortet, denen dann die Miliz ein Ende setzte. Den illegalen Abholzungen, die in den folgenden Tagen fortgesetzt wurden, stellten sich mehr und mehr Bürger_innen entgegen.

Die fehlenden Genehmigungen wurden von den offiziellen Stellen beschafft und nachgereicht, dennoch verstärkte sich der Widerstand der Umweltgruppen mit jedem Tag. Behinderten am ersten Tag nur etwa 30 Menschen die Abholzungsarbeiten, so entstand am dritten Tag ein kleines Zeltlager auf der geplanten Trasse: ein Zeltlager in dem etwa 50 Menschen ständig anwesend waren und die bei Bedarf bis zu 300 Bürger aktivieren konnten. Einige der Bäume wurde von mit Klettergurten und Seilen ausgerüsteten Demonstranten besetzt.
Hauptargument der Umweltschützer ist, dass der 2008 beschlossene Bebauungsplan ungültig ist, da er ohne öffentliche Anhörung und ohne Umweltgutachten stattfand, so wie es die ukrainischen Gesetze erfordern.

Wie aufgeschreckt die Stadtverwaltung war, lässt sich an der nachfolgend einsetzenden Kampagne ablesen: der derzeit geschäftsführende Bürgermeister von Charkiw, Hennadiy Kernes, diffamierte die Demonstranten und die sich spontan gebildete Initiative „Selenyj front/Grüne Front“ als von der Opposition (u.a. vom Block Julija Tymoschenko) bezahlt.
Da sich jedoch der Widerstand gegen die Abholzungsmaßnahmen nicht verringerte, griffen die ausführende Baufirma und die Stadtregierung zur Gewalt. So wurden zwei Demonstranten bei der Blockade eines herangebrachten Bulldozers absichtlich verletzt. Am frühen Morgen des 2. Juni wurde das Zeltlager von einer Gruppe schwarz gekleideter Personen überfallen, die Zelte zerstört, Menschen geschlagen und die anwesenden Menschen aus der Abholzzone weggedrängt. Dabei wurden einige der Aktivisten durch Faustschläge und Tritte verletzt. Eine Frau wurde mit Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Die anwesende Miliz griff bei dieser Aktion nicht ein und ließ den offenbar bestellten Schlägertrupp gewähren. Dabei kam es auch zu Baumfällungen von besetzten Bäumen, wo nur durch glückliche Umstände niemand ernsthaft verletzt wurde.

Solidarität der Bürger

Inzwischen sind die Abholzarbeiten abgeschlossen und die über 500 als „krank“ gekennzeichneten Bäume gefällt, zerkleinert und abtransportiert.
Da die Abholzungen nachträglich teillegalisiert wurden, mussten sich die bei den Widerstandsaktionen verhafteten Bürger_innen Schnellverfahren stellen, in denen sie wegen Landfriedensbruch zu Geldstrafen verurteilt wurden. Für die Unterstützung der Proteste gab es am 5. Juni ein gut besuchtes Open-Air-Konzert und es wird angestrebt gegen die Bebauung ein Referendum aller Charkiwer Bürger zu erreichen. Für dieses sind jedoch die Unterschriften von 10 Prozent der Einwohner der Stadt notwendig.

Die Geschehnisse um den Stadtpark von Charkiw lassen einerseits erwarten, dass sich die Machthaber in der Ukraine im Zuge der Konsolidierung der Macht von Wiktor Janukowytsch und seiner Partei in den Regionen größere Rechtsbrüche leisten. Auf der anderen Seite lässt der spontan aufgekommene Widerstand von einfachen Bürger_innen darauf hoffen, dass die ukrainischen Bürger_innen nicht alles hinnehmen und von unten den Regierenden Grenzen setzen. Diese Bemühungen der ukrainischen Zivilgesellschaft sollten von europäischer Seite dringend unterstützt werden, um ein Abgleiten der Ukraine in einen Autoritarismus russischer oder belarussischer Prägung zu verhindern.

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Der Beitrag erschien zuerst bei der Heinrich-Böll-Stiftung

Videos gibt es in diesem Forumsbeitrag.

Autor:   Kyryl Savin und Andreas Stein — Wörter: 797

Dr. Kyryl Savin war Leiter des Länderbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew. Das komplette Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zur Demokratie in der Ukraine finden Sie hier

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„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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