Politik // Freitag, 18.06.2010

Wenn es heute Wahlen zur Werchowna Rada gäbe, würden 41,2 Prozent die Partei der Regionen wählen.

Meinung & Analyse // Samstag, 05.06.2010

Einhundert Tage der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – sind ein ernsthafter Grund, um zu analysieren, in welche Richtung sich das politische System in der Ukraine entwickeln wird.

Politik // Mittwoch, 02.06.2010

Präsident Wiktor Janukowytsch würde im Falle von Präsidentschaftswahlen die meisten Stimmen bekommen.

Politik // Montag, 26.04.2010

Wiktor Juschtschenko, faktischer Vorsitzender von “Unsere Ukraine”, hat sich am Montag mit Julia Tymoschenko, Führerin des gleichnamigen Blockes, getroffen.

Politik // Freitag, 23.04.2010

Vertreter der parlamentarischen Opposition verkündeten gestern die Vereinigung ihrer Kräfte mit dem Ziel die Ratifizierung des Abkommens über eine Verlängerung des Aufenthalts der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation in der Ukraine um 25 Jahre zu verhindern. Es gelang ihnen bislang nicht für den Sonnabend eine außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada zu erreichen, um die Frage der Unannehmbarkeit dieses Abkommens zu prüfen. Anstelle dessen verspricht die Opposition die Ratifizierung des Dokuments zu sabotieren, die für den Dienstag angesetzt ist.

Meinung & Analyse // Donnerstag, 08.04.2010

Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.

Meinung & Analyse // Sonntag, 04.04.2010

Mit der Wahl eines neuen Präsidenten änderte sich nichts an der Dysfunktionalität des politischen Systems der Ukraine: Die – formale – Quelle der politischen Instabilität des Landes seit der Orangenen Revolution war die als „politische Reform“ apostrophierte Deformation der Verfassung, die der „orangene“ Präsidentschaftskandidat Juščenko dem Regime des damaligen Präsidenten Kučma als Preis für dessen „Verzicht“ auf die blutige Niederschlagung des Aufstandes zahlen musste.

Meinung & Analyse // Samstag, 03.04.2010

Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes annulliert worden war.

Politik // Mittwoch, 31.03.2010

Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .

Politik // Dienstag, 23.02.2010

Die Fraktion NU-NS hat nicht genügend Stimmen, um eine neue Koalition zu bilden, sagte Hennadij Moskal – der stellvertretende “Samooboronez“.

Meinung & Analyse // Dienstag, 23.02.2010

Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus den Reihen der Partei der Regionen, der Kommunisten, aus dem Block Lytwyn und der “Jedynyj Zentr” Gruppe in der Fraktion von “Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes” die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt.

Politik // Sonntag, 21.02.2010

Der neugewählte Präsident der Ukraine und Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, hat versprochen, dass die neue Koalition bereits zum Ende der nächsten Woche gebildet wird.

Meinung & Analyse // Freitag, 12.02.2010

Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.

Meinung & Analyse // Dienstag, 02.02.2010

Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.

Politik // Sonntag, 31.01.2010

Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.

Politik // Freitag, 29.01.2010

Premierministerin Julia Tymoschenko bietet Serhij Tihipko und Arsenij Jazenjuk (erneut) an, sich nach ihrem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen an der Regierung zu beteiligen.

Meinung & Analyse // Montag, 25.01.2010

Die Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem zweiten Wahlgang gegenüberstehen werden. Janukowytsch gewann die erste Runde mit 2,5 Mio. Stimmen und hatte somit etwas mehr als zehn Prozent Vorsprung

Politik // Dienstag, 19.01.2010

Gemäß dem von ICTV gemeinsam mit der GFK NOP durchgeführten Exit Poll würden 56,7% der Wähler von Serhij Tihipko im zweiten Wahlgang Wiktor Janukowytsch unterstützen. Die restlichen 43,3% der 3.211.257 Stimmen Tihipkos kämen demnach dann an Julia Tymoschenko.

Politik // Dienstag, 19.01.2010

80.849 der Wähler in Gefängnissen stimmten für Julia Timoschenko (56,6%), 34.034 für Wiktor Janukowitsch (23,8%).

Politik // Dienstag, 19.01.2010

Der Präsidentschaftskandidat und Bürgermeister der Stadt Ushgorod, Sergej Ratuschnjak, teilte gestern mit, dass er beabsichtigt im zweiten Wahlgang Premierministerin Julia Timoschenko zu unterstützen.

Politik // Sonntag, 17.01.2010

Inzwischen kam es zu den ersten Reaktionen.

Politik // Samstag, 16.01.2010

Im Blogteil der “Ukrajinska Prawda“ gab es heute noch einmal letzte Umfragewerte.

Meinung & Analyse // Samstag, 16.01.2010

Gestern wurde in der Ukraine von den Top-Kandidaten noch einmal alles gegeben.

Politik // Freitag, 15.01.2010

In der Wochenzeitschrift “Kommentarii” wurden heute Erwartungen von vier ukrainischen Politologen für den ersten Wahlgang veröffentlicht.

Politik // Montag, 11.01.2010

Die Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung der Stimmen am 17. Januar vereinbart.

Politik // Freitag, 08.01.2010

Der 1. Vizepremierminister der Ukraine, Alexandr Turtschinow, erklärte, dass alle “Präsidentschaftskandidaten der demokratischen Kräfte” in der zweiten Wahlrunde die Kandidatur Julia Timoschenkos unterstützen sollen.

Meinung & Analyse // Mittwoch, 06.01.2010

Am 17. Januar ist Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Der Wahlkampf nähert sich langsam dem Ende und wenn in den nächsten Tagen nichts Außerordentliches passiert, dann kann man schon jetzt behaupten, dass das Wahlergebnis für den ersten Wahlgang feststeht.

Politik // Mittwoch, 06.01.2010

Inna Bogoslowskaja, Präsidentschaftskandidatin und fraktionslose Abgeordnete der Werchowna Rada, beschuldigt Sergej Tigipko des Scheiterns von Gesprächen zur Aufstellung eines Einheitskandidaten bei den Präsidentschaftswahlen.

Politik // Dienstag, 05.01.2010

Der Führer der “Front Smin/Front der Veränderung” und Präsidentschaftskandidat, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt davon, dass im Falle eines Sieges des Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen Julia Timoschenko Premierministerin bleibt.

Politik // Montag, 04.01.2010

Gestern erklärte Juschtschenko, dass er mit vier Kandidaten Gespräche zur Unterstützung eines “einheitlichen demokratischen Kandidaten” führt.

Politik // Montag, 04.01.2010

Heute beginnen die Fernsehdebatten der Präsidentschaftskandidaten auf dem Ersten Nationalen Telekanal.

Politik // Samstag, 02.01.2009

Ab dem heutigen 2. Januar dürfen keine neuen Umfrageergebnisse zu den Präsidentschaftswahlen mehr veröffentlicht werden.

Politik // Mittwoch, 18.11.2009

Heute ist die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahl in den Amtsblättern veröffentlicht worden, wodurch die Liste offiziell bestätigt wurde.

Meinung & Analyse // Dienstag, 17.11.2009

„… Ich“, stellte der französische König Ludwig der XIV. ohne Umschweife klar. In vaterländischer Hinsicht sind diese Worte aktueller denn je.

Politik // Montag, 16.11.2009

Premierministerin Julia Timoschenko erklärte zum wiederholten Male, dass sie eine Privatisierung des ukrainischen Gastransportsystems nicht zulassen wird.

Politik // Montag, 09.11.2009

Die Zentrale Wahlkommission hat zwei weitere Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert und mehreren die Registrierung verweigert.

Politik // Dienstag, 03.11.2009

24,7% der vom Zentrum für ökonomische und politische Forschungen namens Alexandr Rasumkow befragten Personen sind bereit den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. 17,3% sind dabei bereit für Julia Timoschenko zu stimmen.

Politik // Samstag, 31.10.2009

Die Zentrale Wahlkommission hat Premierministerin Julia Timoschenko als Kandidaten für den Posten der Präsidentin der Ukraine registriert.

Politik // Freitag, 30.10.2009

Heute wurden Jurij Kostenko, Vorsitzender der Ukrainischen Volkspartei und Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, und Oleh Tjahnybok, Vorsitzender der “Allukrainischen Vereinigung ‘Swoboda’” als Präsidentschaftskandidaten registriert.

Politik // Mittwoch, 28.10.2009

Die Zentrale Wahlkommission beschloss heute einstimmig Janukowitsch in die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahlen aufzunehmen.

Politik // Montag, 26.10.2009

Heute stimmten alle 15 Mitglieder der Zentralen Wahlkommission für die Kandidatur Litwins.

Politik // Mittwoch, 21.10.2009

Der Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Bürgerinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenjuk, hat bei der Zentralen Wahlkommission die Dokumente für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat eingereicht.

Politik // Montag, 19.10.2009

Heute startet in der Ukraine der Präsidentschaftswahlkampf. In der Zeit vom 20. Oktober bis 6. November 2009 können noch Präsidentschaftskandidaten aufgestellt werden.

Politik // Mittwoch, 14.10.2009

30,2% der vom Unternehmen Research & Branding Group Befragten sind bei den Präsidentschaftswahlen bereit für den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und 18,5% für die Premierministerin, Julia Timoschenko, zu stimmen.

Politik // Samstag, 10.10.2009

Den amerikanischen Ökonomen Anders Åslund erkennt man nicht wieder. 2005 hat er den Rücktritt von Julija Timoschenko als Ministerpräsidentin begrüßt, und nannte ihre Regierung „eine absolute Katastrophe des sozialistischen Populismus“.
Heute klatscht Åslund wieder Beifall – aber dies mal Timoschenko selbst. Die Zeiten sind vorbei, als sie sich über die Oligarchen beschwerte, die “internationale Experten zu ihrer Diskreditierung” beauftragt haben sollten, dabei die regulären Auftritte Åslunds in der Presse im Blick habend.

Politik // Montag, 28.09.2009

Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den Präsidentschaftswahlen antritt und es erwies sich, dass es keine Unterschiede zwischen den zukünftigen Kandidaten gibt – alle treten für eine Konsolidierung der Gesellschaft, notwendige Reformen des Systems und pragmatische Beziehungen in der Außenpolitik ein.

Politik // Donnerstag, 24.09.2009

Das Präsidentschaftsrating von Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko hat sich erhöht im Vergleich zum August des laufenden Jahres, doch das Rating von Arsenij Jazenjuk sank hingegen. Dies ist den Ergebnissen der monatlichen Befragung “Omnibus”, die vom Unternehmen TNS durchgeführt wurde, zu entnehmen.

Meinung & Analyse // Montag, 21.09.2009

In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade

Meinung & Analyse // Donnerstag, 10.09.2009

Am Vorabend des 18. Jahrestages der Unabhängigkeit schlug einer der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten, Wolodymyr Lytwyn, eine Klassifizierung vor, nach der man die Ukraine als Staat betrachten muss, der nicht zustande kam.

Politik // Donnerstag, 10.09.2009

Der Minister für innere Angelegenheiten, Jurij Luzenko, wird Julija Tymoschenko bei den Präsidentschaftswahlen unterstützen.

Meinung & Analyse // Mittwoch, 09.09.2009

Die neue politische Saison in der Ukraine hat mit der Eröffnung der 5. Sitzungsperiode der Werchowna Rada am 01.09. 2009 begonnen. Dass sie nicht einfach aber sehr spannend sein wird, bestätigt die Tatsache, dass die Arbeit des Parlaments gleich nach der Eröffnung der Sitzung und nach einer erfolglosen Abstimmung nachhaltig blockiert wurde. Der Wahlkampf wird offiziell erst am 19.10.2009 beginnen, de facto wird er jedoch schon seit Juli dieses Jahres intensiv geführt.

Politik // Montag, 07.09.2009

Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Werchowna Rada im Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Organisation “Front Smin/Front der Veränderung”, ruft Premierministerin Julia Timoschenko und den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, dazu auf, die Quellen der Finanzierung ihrer Wahlkampagnen zu den Präsidentschaftswahlen offen zulegen.

Politik // Mittwoch, 22.07.2009

Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.

Politik // Montag, 06.07.2009

Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Bewegung “Front Smin/Front der Veränderung”, schließt eine Unterstützung eines der anderen Kandidaten im Austausch für die Überlassung des Premierministerpostens nach den Präsidentschaftswahlen aus.

Politik // Donnerstag, 02.07.2009

34,7% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten, die bereit sind an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, beabsichtigen für den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch zu stimmen.

Politik // Montag, 29.06.2009

Alexandr Lawrinowitsch, Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada und Mitglied der Partei der Regionen, schließt nicht aus, dass Arsenij Jazenjuk, Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, in dem Falle zum Premierminister gewählt werden könnte, wenn der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, Präsident wird.

Meinung & Analyse // Samstag, 27.06.2009

Ein realer Mechanismus der Volksherrschaft wird benötigt und kein weiterer Versuch irgendetwas im “Grundgesetz” zum Nutzen der einen oder anderen Politiker zu “drehen” …

Politik // Dienstag, 16.06.2009

Der Parlamentsabgeordnete und Führer der “Front Smin”, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt, dass er im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen auf den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, trifft und diesen besiegt.

Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009

Dem Bürgermeister von Kiew, Leonid Tschernowezkij, vertrauen 87,5% der Hauptstadteinwohner nicht.

Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009

Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, ein zu bildender Block Arsenij Jazenjuk und die Kommunistische Partei würden derzeit bei Wahlen in die Werchowna Rada einziehen.

Meinung & Analyse // Sonntag, 31.05.2009

Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben

Meinung & Analyse // Dienstag, 26.05.2009

Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).

Politik // Freitag, 24.04.2009

Das Kiewer Internationale Institut für Soziologie hat die Entwicklung der Wählersympathien im letzten halben Jahr untersucht.

Politik // Mittwoch, 22.04.2009

33,8% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten gehen davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den ehemaligen Vorsitzenden der Werchowna Rada und Abgeordneten der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, gern als Nachfolger auf seinem Posten sehen würde.

Politik // Mittwoch, 15.04.2009

27,9% der vom Unternehmen Research&Branding Group Befragten sind bereit für den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei Präsidentschaftswahlen zu stimmen.

Politik // Donnerstag, 09.04.2009

Gestern traf der Parlamentsabgeordnete Arsenij Jazenjuk zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch auf der Krim ein. In Simferopol stellte er die Krimunterorganisation der von ihm angeführten Vereinigung “Front Smin/Front des Wechsels” vor. Traditionell auf eine eindeutige Antwort auf die Frage zu seiner Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen verzichtend, redete Arsenij Jazenjuk selbstsicher von seinen anstehenden Siegen.

Meinung & Analyse // Montag, 06.04.2009

Wir leben doch in einer interessanten Zeit. Nicht jeder hat die Chance ein Zeuge von Veränderungen zu werden, deren Umfang und Bedeutung sogar für die besonders begabten Hellseher und Prognostiker schwer zu begreifen ist.

Politik // Montag, 06.04.2009

Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, schließt eine Änderung des Datums für die Wahlen des Präsidenten nicht aus.

Politik // Montag, 02.03.2009

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, erklärt, dass er erst nach einer Entscheidung des ukrainischen Parlamentes das Schreiben an den Internationalen Währungsfonds unterzeichnen kann.

Politik // Freitag, 27.02.2009

Der Vorsitzende der “Front der Veränderung/Front Smin”, Arsenij Jazenju, hat Ambitionen auf das Präsidentenamt und ist überzeugt, dass diese realisiert werden. Dies erzählte er auf einem Treffen mit Absolventen der Kiewer Mohyla Business-School.

Gesellschaft // Mittwoch, 25.02.2009

Präsident Wiktor Juschtschenko registrierte gestern einen Account im sozialen Netz Twitter. Den Worten von Mitarbeitern des Präsidialamtes nach, wurde dies für die Übertragung von Kurzmitteilungen und Ankündigungen zu Tätigkeiten des Staatsoberhauptes getan, da die existierenden Versandmöglichkeiten langsam arbeiten. Die Präsidentenseite ist nicht für persönliche Kommunikation bestimmt, doch ein anderer bei Twitter registrierter Nutzer hat trotzdem die Möglichkeit Wiktor Juschtschenko eine Mitteilung zu senden.

Politik // Sonntag, 01.02.2009

Der Abgeordnete der Werchowna Rada von der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, tritt für den Bau neuer Atomkraftwerke in der Ukraine ein.

Politik // Dienstag, 09.12.2008

Der ehemalige Vorsitzende der Werchowna Rada, das Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, prognostiziert einen Gaspreis von etwa 250 Dollar pro tausend Kubikmeter im Jahr 2009.

Gesellschaft // Donnerstag, 27.11.2008

Gestern wurden die Daten der soziologischen Studie, die vom 12-24. November vom Zentrum “Fonds der öffentlichen Meinung-Ukraine” (FOM-Ukraina) durchgeführt wurde. Es wurden 2.000 Teilnehmer in 160 Siedlungen befragt. Die statistische Abweichung beträgt nicht mehr als 2,2%.

Politik // Montag, 17.11.2008

Der Ex-Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte, dass Jurij Luzenko, Witalij Klitschko und Anatolij Grizenko kein Interesse an seinem Parteiprojekt haben.der von ihm zu gründenden Partei haben.

Politik // Donnerstag, 13.11.2008

Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.

Gesellschaft // Donnerstag, 06.11.2008

Wenn Wahlen zum Präsidenten der Ukraine Ende Oktober stattgefunden hätten, dann hätten mehr als 24% der Ukrainer den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch unterstützt und fast 23% die Führerin des Blockes gleichen Namens Julia Timoschenko.

Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008

75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.

Gesellschaft // Montag, 27.10.2008

31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.

Wirtschaft // Dienstag, 21.10.2008

Ungeachtet der aktiven Kampagne zur Popularisierung der Idee einer Verstaatlichung der PromInvestBank, gelang es gestern dem Präsidenten der Nationalbank, Wladimir Stelmach, dem Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) zu beweisen, dass man in die Bank unbedingt einen zahlungskräftigen Investor holen muss. Experten erklären den Verzicht auf die Verstaatlichung mit dem nicht vorhandenen Geld beim Staat, da die Nationalbank (NBU) beabsichtigt die Bank für nicht weniger als 1,2 Mrd. $ zu verkaufen. Auf diese Weise, könnte eine der größten Banken des Landes bereits bis Ende des Jahres verkauft sein.

Politik // Montag, 20.10.2008

Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass die aktuelle Krise die Einigung aller politischen Kräfte und Machtflügel erfordert.

Gesellschaft // Montag, 06.10.2008

Am letzten Wochenende feierte Tscherniwzi den 600. Jahrestag der Gründung der Stadt.

Politik // Mittwoch, 24.09.2008

Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.

Politik // Dienstag, 23.09.2008

Die Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Raissa Bogatyrjowa, dementiert ihre Teilnahme an der Gründung eines neuen politischen Projektes zum heutigen Tage.

Politik // Montag, 22.09.2008

Am letzten Freitag brachten Parlamentsabgeordnete Änderungen in den Kalenderplan der Arbeit der Werchowna Rada ein, damit eine zusätzliche Plenarwoche einberufend. Beim Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen hofft man darauf, dass dies dabei hilft eine neue Koalition zu bilden. Diese Fraktionen beschuldigten Präsident Wiktor Juschtschenko in der Blockierung der Parlamentsarbeit über die wiederholte Einlegung von Vetos.

Politik // Mittwoch, 17.09.2008

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte seinen Rücktritt.

Politik // Dienstag, 16.09.2008

Der Sprecher der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, verkündete offiziell
das Ende des Bestehens der demokratischen Koalition der Fraktionen Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.

Politik // Samstag, 13.09.2008

Über ihren Ausschluss aus der Partei der Regionen redend, sagte Bogatyrjowa, dass sie davon aus dem Internet erfahren hat und Janukowitsch versuchte nicht, sich persönlich mit ihr in Verbindung zu setzen, weder vor noch nach der Parteivorstandssitzung.

Politik // Freitag, 12.09.2008

Das Internationale Institut für Soziologie in Kiew führte eine Befragung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Falle eines zweiten Wahlgangs mit Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch bei Präsidentschaftswahlen, die Premierministerin den Sieg erlangen würde.

Politik // Mittwoch, 10.09.2008

“Unsere Ukraine” hat aktiv mit den Vorbereitungen auf außerordentliche Parlamentswahlen begonnen. Den Ergebnissen des Treffens der Leitung der Partei mit Präsident Wiktor Juschtschenko nach, gingen die Mitglieder von “Unsere Ukraine” mit der Meinung auseinander, dass die Koalition mit dem Block Julia Timoschenko nicht wiederbelebt wird. Im Falle der eigenständigen Teilnahme an den Wahlen ist “Unsere Ukraine” mit einem Personalproblem konfrontiert; von den ersten Fünf (der letzten Wahl) könnte nur Wjatscheslaw Kirilenko in der Liste übrig bleiben.

Politik // Montag, 08.09.2008

Wladimir Litwin, der Vorsitzende des gleichnamigen Blockes, sprach in einem Interview mit dem Fernsehsender “Inter” über die politische Krise in der Ukraine.

Politik // Mittwoch, 03.09.2008

Gestern stellte die Koalition der Fraktion des Block Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) faktisch ihre Existenz ein. Mit Unterstützung der Abgeordneten der Fraktion der Partei der Regionen konnte BJuT vier Gesetze beschließen, welche die Vollmachten des Präsidenten spürbar einschränken. Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der sich der Teilnahme an der Diskussion der erwähnten Dokumente enthielt, erklärte am Abend, dass zwischen BJuT und der Partei der Regionen “eine Abmachung zustande gekommen ist”.

Politik // Dienstag, 19.08.2008

Gestern gelangte ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz “Zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine für die Periode bis 2010” in die Hände des “Kommersant-Ukraine“ . Dessen sozialökonomischer Teil enthält nur allgemeine Phrasen zur Notwendigkeit der Verbesserung des Lebens der Ukrainer, derweil im Teil, welcher der Außenpolitik gewidmet ist, fand der “Kommersant-Ukraine“ weitere interessante und unerwartete Momente. So wird im Gesetz die Notwendigkeit des Beitritts zum Membership Action Plan der NATO nicht erwähnt und das Verteidigungministerium fordert deutlichere Formulierungen bezüglich der Kampffähigkeit der Armee einzutragen.

Politik // Dienstag, 29.07.2008

Gestern unterstützte im Laufe einer Sondersitzung der Rate für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) den Vorschlag des Präsidenten Wiktor Juschtschenko und erklärte die westlichen Oblaste der Ukraine, die vom Hochwasser betroffen sind, zum Notstandsgebiet. Im Laufe des ganzen Tages wurde nicht klar – geht die Rede von der Erklärung des Notstandes oder der Erklärung der betroffenen Oblaste zur Zone einer “außerordentlichen ökologischen Situation” (AÖS). In jedem Falle wird zur gesetzgebenden Bestätigung der Entscheidung des RNSV am Donnerstag eine außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada einberufen. Neben dem untersuchte der Sicherheitsrat noch eine Reihe von ökonomischen Fragen.

Politik // Freitag, 11.07.2008

Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, schloss heute die zweite Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada.

Politik // Donnerstag, 10.07.2008

Gestern gelang es den Parlamentsabgeordneten wieder nicht zur Arbeit überzugehen. Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) setzte die Blockade der Tribüne fort, dabei die Annahme der Korrekturen im Staatsbudget für 2008 fordernd. Der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk wies einen Profil-Ausschuss dazu an, die vom Kabinett vorgeschlagenen Änderungen im Budget zu prüfen und die Interessen aller politischen Kräfte zu berücksichtigen. Er hofft, dass bereits heute das Parlament wieder arbeitet.

Politik // Mittwoch, 09.07.2008

Ungeachtet der Aufrufe an die Werchowna Rada die Änderungen im Gesetz zum Staatsbudget zu beschließen, blockierten gestern Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko die Arbeit des Parlamentes. Zu diesem Schritt entschlossen sie sich nach der Absichtserklärung der Opposition für eine Resolution für ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerialkabinett zu stimmen. Sowohl in der Koalition als auch bei der Opposition ist man sich sicher, dass in den nächsten Tagen die Rada nicht voll arbeiten kann und es Zeit dafür ist, die Abgeordneten in die Ferien zu schicken.

Politik // Freitag, 20.06.2008

Der Block Julia Timoschenko und der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” haben dem Block Litwin vorgeschlagen in die Koalition einzutreten.

Politik // Montag, 16.06.2008

Der Generalsekretär der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, traf heute in der Ukraine ein.

Gesellschaft // Samstag, 26.04.2008

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, nahm am Gedenkgebet und der Zeremonie der Blumenniederlegung am Gedächtnishügel für die “Helden von Tschernobyl” teil.

Politik // Mittwoch, 02.04.2008

Gestern führte der Präsident der USA, George Bush, mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, Verhandlungen in Bezug auf die Aufnahme der Ukraine in den Mitgliedsschaftsaktionsplan der NATO (MAP). In der abschließenden Pressekonferenz erzählten die Präsidenten, mit welchen Argumenten sie sich für die Mitglieder der Allianz versorgt haben, welche sich gegen eine Aufnahme der Ukraine zum MAP auf dem Treffen in Bukarest aussprechen. George Bush traf sich ebenfalls mit dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der Premierministerin Julia Timoschenko und dem Führer der Oppositionspartei, der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. Gestern Abend flog der amerikanische Präsident von Kiew nach Bukarest.

Politik // Donnerstag, 06.03.2008

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, eröffnete heute die Parlamentssitzung. Im Sitzungssaal waren 446 (von 450) Abgeordneten registriert. Die Werchowna Rada legte fest, dass die Entscheidung über einen NATO Beitritt in einem allukrainischen Referendum getroffen wird.

Politik // Mittwoch, 13.02.2008

Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.

Politik // Dienstag, 05.02.2008

Die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten sperrten den Parlamentssprecher, Arsenij Jazenjuk, in seinem Büro ein. Der Regionale Wladislaw Lukjanow erklärte, dass die Partei der Regionen das Büro Jazenjuks unter der Bedingung freigeben wird, wenn die Koalition das von der Opposition vorgelegte Projekt, bezüglich der Beitrittsprozedur zur NATO, unterstützt.

Politik // Mittwoch, 16.01.2008

Gestern lehnte die Werchowna Rada es ab, das Moratorium zum Verkauf von Ackerland zu verlängern. Dies nimmt das Verbot zum Verkauf von Boden nicht zurück, da einige notwendige Gesetze nicht beschlossen sind. Im Übrigen, kann man eine Zustimmung zu diesen noch in diesem Frühling erwarten. Bis dahin bleiben die Spielregeln auf dem Grundstücksmarkt ungeändert, merken Händler an.

Politik // Freitag, 14.12.2007

Die Fraktion der Partei der Regionen stellte die Forderung auf, die Abstimmung über die Kandidatur Julia Timoschenkos zur Premier-Ministerin der Ukraine auf Dienstag, den 18 Dezember, zu verschieben. Heute, nach dem sich die Fraktionen über die Frage der Wahl der Premierministerin, die Regierungsbildung und die Abgabe der Vollmachten des vorangegangenen Ministerialkabinetts geeinigt haben werden, plant die Rada über die Tagesordnung des 18. Dezembers abzustimmen.

Politik // Dienstag, 11.12.2007

Die Führerin von BJuT, Julia Timoschenko, erklärt, dass das Datum der neuen Abstimmung über die Kandidatur zur Premier-Ministerin nach dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Präsidenten der Ukraine Wiktor Juschtschenko bestimmt wird.

Politik // Dienstag, 11.12.2007

Die Werchowna Rada der Ukraine konnte die Vorsitzende von BJuT, Julia Timoschenko, nicht als Ministerpräsidentin ernennen.

Politik // Mittwoch, 05.12.2007

Biographie

Politik // Mittwoch, 05.12.2007

Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für den Posten des Vizesprechers unerwartet der Kommunist Adam Martynjuk vorgeschlagen wurde. Doch wurde am Ende auf den Abstimmungszetteln nur ein Kandidat eingetragen. Arsenij Jazenjuk unterstützten 227 der Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.

Politik // Montag, 26.11.2007

Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der Ministerpräsident die Niederlegung der Vollmachten des Ministerialkabinetts, und der Vorsitzende der Werchowna Rada der 5. Legislaturperiode trat mit einem Abschlussbericht auf. Während der Sitzung und nach ihr versuchten Abgeordnete der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) und BJuT Unterschriften für eine Koalitionsbildung zu sammeln, doch sieben Abgeordnete von UUNS weigerten sich diese Initiative zu unterstützen.

Politik // Freitag, 12.10.2007

Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.

Politik // Donnerstag, 05.07.2007

Der Megablock der demokratischen Kräfte wird die Bezeichnung “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” tragen.

Politik // Dienstag, 26.06.2007

Gestern traf Präsident Juschtschenko zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in der Türkei ein. Der Präsident nahm am Jubiläumsgipfel der Organisation für Schwarzmeer – Wirtschaftskooperation (BSEC) teil, in der die Ukraine ab dem 1. Oktober den Vorsitz inne hat. Bei seinem Auftritt auf der Konferenz, erklärte Präsident Juschtschenko, dass sich die BSEC in nächster Zeit auf die Realisierung von Projekten im Transport und Energiebereich konzentrieren soll. Dabei insbesondere der Bau einer Autobahn um das Schwarze Meer, so der Kommersant-Ukraine.

Politik // Donnerstag, 22.03.2007

Gestern wurde Arsenij Jazenjuk zum Außenminister ernannt. Der 33-jährige ist der erste Außenminister in der Geschichte der Ukraine, welcher ohne diplomatische Erfahrung dieses Amt bekleidet. Er wurde dabei von der Koalition unterstützt, welche Wladimir Ogrysko von diesem Amt fernhalten wollte, der als rotes Tuch für Russland gilt.