Politik // Freitag, 28.05.2010

Ex-Präsident Leonid Kutschma meint, dass die russische Flotte auf der Krim keine Gefahr für die Ukraine darstellt und man sich mit deren Existenz abfinden muss.

Meinung & Analyse // Samstag, 22.05.2010

Die Anstrengungen von Präsident Janukowitsch und seinen Gegnern werden von einem Modell besiegt, bei dem die oppositionelle oder Proregierungsposition eines Bürgers auf der ethnokulturellen Identität und nur auf dieser beruht. Vor uns steht eine typische tribalistische Praxis, charakteristisch für die progressivsten afrikanischen Länder.

Politik // Mittwoch, 19.05.2010

Es würde keine Improvisationen geben, versicherte der erste Vizepremier Andrej Klujew von der Parlamentstribüne. Seinen Worten nach werden während der Kiewer Visite Dimitrij Medwedjews fünf Dokumente unterzeichnet: über die Demarkation der ukrainisch-russischen Grenze, die Zusammenarbeit bei der Nutzung und Entwicklung des Sattelitennavigationssystems GLONASS, die Zusammenarbeit der ukrainischen Ukreximbank und der Wnjeschtorgbank aus Russland, die beginnende Entwicklung einer Wissenschafts- und Bildungskooperation in den Jahren 2010-2012 und außerdem über ein Programm über ein Zusammenwirken des Ministeriums für Kultur und Tourismus in der Ukraine und des Kultusministeriums der RF in den Jahren 2010-2014.

Meinung & Analyse // Donnerstag, 08.04.2010

Wenn man sich Titel für etwas ausdenkt, ergeben sich manchmal Vorkommnisse, die von den Autoren selbst im besten Fall erst dann erkannt werden, wenn die Titel bereits veröffentlicht wurden.

Meinung & Analyse // Montag, 01.02.2010

Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.

Meinung & Analyse // Mittwoch, 13.01.2010

Zwei Missverständnisse der politischen Dauerkrise in Kiew

Politik // Donnerstag, 23.07.2009

Der ehemalige Leibwächter des Ex-Präsidenten der Ukraine, Leonid Kutschma, Nikolaj Melnitschenko glaubt nicht daran, dass der am 21. Juli in der Oblast Shitomir festgenommene ehemalige Leiter der Hauptverwaltung der Kriminalfahndung der Abteilung für Außenobservation des Innenministeriums, Alexej Pukatsch, sich lange Zeit auf dem Territorium der Ukraine befunden habe.

Politik // Mittwoch, 22.07.2009

Gestern wurde die Festnahme des Generalleutnants der Miliz, Alexej Pukatsch, bekannt, welcher der Organisierung des Mordes an dem Journalisten Georgij Gongadze/Gongadse beschuldigt wird. Den Worten von Vertretern der Generalstaatsanwaltschaft und des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) nach, leistete Alexej Pukatsch bei der Festnahme keinen Widerstand und ist derzeit “in aktivem Kontakt mit den Ermittlern”. Präsident Wiktor Juschtschenko versprach gestern, dass die Gesellschaft jetzt “große Neuigkeiten” erwarte. Die politischen Widersacher des Staatsoberhauptes meinen hingegen, dass die Tatsache der Festnahme Alexej Pukatschs und ebenfalls seine Angaben von Juschtschenko in seiner Wahlkampagne ausgenutzt werden.

Meinung & Analyse // Donnerstag, 09.07.2009

In seinem Artikel Die semipräsidentielle Zeitbombe unter dem ukrainischen Staat geht Andreas Umland auf die Gefahr ein, die von der derzeitigen Machtteilung zwischen der Regierung im Parlament einerseits und dem Präsidenten andererseits ausgeht. Es scheint allgemein ein Konsens zu herrschen, dass diese Situation zu einer politischen Handlungsunfähigkeit geführt hat und möglichst schnell beseitigt werden muss. Ein besonderer Fokus dieses Artikels liegt auf der im nächsten Jahr anstehenden Präsidentenwahl in der Ukraine, den damit verbundenen Problemen und auf die angedachte Möglichkeit einer Verfassungsänderung, nach der quasi mit sofortiger Wirkung die Direktwahl der Präsidenten durch eine Wahl durch das Parlament ersetzt würde. Hierbei wird hervorgehoben, dass eine erneute Wahl für das Land praktisch nicht finanzierbar wäre und auch, dass eine Verfassungsreform wie die angedeutete geeignet sein könnte, die verhängnisvolle Pattsituation zu beenden. Obwohl ich mit den im o.g. Artikel aufgeführten Analysen weitgehend übereinstimme, möchte ich doch der letzten Konklusion ein wenig widersprechen.

Politik // Donnerstag, 02.07.2009

34,7% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten, die bereit sind an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, beabsichtigen für den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch zu stimmen.

Meinung & Analyse // Dienstag, 26.05.2009

Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).

Gesellschaft // Mittwoch, 17.09.2008

Gestern, am 8. Jahrestag des Verschwindens von Georgij Gongadse, fand auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew die traditionelle Gedenkveranstaltung statt, an der einige hundert Menschen teilnahmen. Georgij Gongadse, der Gründer der Internetzeitung “Ukrainska Prawda”, verschwand am 16. September 2000. Später wurde in einem Wald bei Kiew sein enthaupteter Körper gefunden.

Gesellschaft // Montag, 17.03.2008

Der Chefredakteur der Internet-Ausgabe der Ukrajinska Prawda, Georgij Gongadse, verschwand in Kiew am 16. September 2000. Anfang November des gleichen Jahres wurde im Taraschtschaer Wald in der Kiewer Oblast die enthauptete Leiche gefunden, welche eine Expertise als Körper von Gongadse identifizierte.

Politik // Montag, 26.11.2007

Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der Ministerpräsident die Niederlegung der Vollmachten des Ministerialkabinetts, und der Vorsitzende der Werchowna Rada der 5. Legislaturperiode trat mit einem Abschlussbericht auf. Während der Sitzung und nach ihr versuchten Abgeordnete der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) und BJuT Unterschriften für eine Koalitionsbildung zu sammeln, doch sieben Abgeordnete von UUNS weigerten sich diese Initiative zu unterstützen.

Politik // Dienstag, 04.09.2007

Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest.

Politik // Freitag, 13.07.2007

Gestern erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Partei der Industriellen und Unternehmer (PIU) Lew Gnatenko gegenüber dem Kommersant-Ukraine dass die PIU zu den außerordentlichen Parlamentswahlen gemeinsam mit der Partei der Regionen antreten wird. In Anbetracht der Tatsache, dass die Partei der Regionen bereits beschloss allein zu den Wahlen anzutreten, dabei Abstand von der Bildung eines Wahlblockes nehmend, bleibt der PIU nur eine Möglichkeit um in das Parlament der 6. Wahlperiode zu gelangen – Selbstauflösung und Eintritt in die Partei der Regionen. Gegen eine solche Variante traten bereits Leiter einiger Gebietsorganisationen auf. Eine endgültige Antwort auf die Frage, ob die PIU bereit ist für die Selbstauflösung und Vereinigung mit den Regionalen, wir auf dem Parteikongress am 4. August gegeben.