Meinung & Analyse // Dienstag, 12.01.2010

Obwohl eine Eskalation des russisch-ukrainischen Konflikts weiterhin unwahrscheinlich ist, sollten die führenden Politiker beider Seiten besser heute schon darüber nachdenken, wie zu reagieren ist, wenn sie trotz allem stattfindet

Meinung & Analyse // Dienstag, 10.11.2009

Der radikal antiwestliche Ideologe und bekennende Faschist Alexander Dugin äußerte sich in den vergangen Jahren wiederholt zu Fragen der russisch-ukrainischen Beziehungen. Er schlug mehrfach eine russische Annexion insbesondere südukrainischer Gebiete sowie eine Teilung des ukrainischen Staates vor. Dugin hat sich seit Ende der Neunziger von einer gesellschaftlichen Randfigur in einen politischen Akteur verwandelt, dessen Netzwerke in russische Regierungsstrukturen, Massenmedien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Hochschulen reichen. Sollten Dugins Ansichten weiter an Akzeptanz in Russland gewinnen, wäre ein neuer Kalter Krieg mit erheblichen Risiken für die ukrainische, europäische und internationale Sicherheit möglich.

Politik // Dienstag, 10.11.2009

Die Zentrale Wahlkommission hat gestern die Annahme von Registrierungsanträgen beendet.

Politik // Sonntag, 03.05.2009

Etwa 3.000 Anhänger der Kommunistischen Partei der Ukraine, 2.000 Anhänger der Progressiven Sozialistischen Partei und 3.000 Vertreter der Gewerkschaften demonstrierten am Tag der Arbeit auf dem Maidan Nesaleshnosti/Platz der Unabhängigkeit in Kiew.

Politik // Dienstag, 14.04.2009

Die Abgeordneten der drei größten Fraktionen der Rada haben gestern einen Gesetzesentwurf präsentiert, der eine Absenkung der Wahlhürde bei Parlamentswahlen von den derzeitigen 3% auf 2% vorsieht. Ihre Initiative verbinden sie nicht mit der Möglichkeit der Durchführung von außerordentlichen Wahlen, sondern erklären es damit, dass in der Rada “Vertreter aller Anschauungen” vertreten sein sollen. Parteien, deren Rating um die Grenze von 2% schwankt, unterstützten diesen Vorschlag erwartungsgemäß.

Politik // Dienstag, 31.03.2009

Gestern wurde bekannt, dass auf dem Plenum des Zentralkomitees (ZK) der Progressiven Sozialistischen Partei (PSPU) der Vorsitzende des republikanischen Komitees der Krim, Walerij Iwanow, “wegen der Verletzung der Statuten” aus der Partei ausgeschlossen wurde. Außerdem wurde entschieden die Simferopoler Parteiorganisation aufzulösen. Deren Mitglieder gehen davon aus, dass das ZK der PSPU keine Vollmachten hatte eine derartige Entscheidung zu treffen und erklärten bereits den Übertritt in eine andere Partei.

Meinung & Analyse // Freitag, 06.03.2009

Die ukrainische Orange Revolution ist – nach dem teilweisen Scheitern der Tulpen- und Rosenrevolution in Kyrgyzstan und Georgien – als ein Ereignis anerkannt, dass die Ukraine von anderen Gründungsrepubliken der Sowjetunion abhebt. Eine weitere Eigenart der postsowjetischen Ukraine hat dagegen bisher kaum Anerkennung gefunden. Nicht nur im ost-, sondern auch gesamteuropäischen Vergleich ist das ukrainische Parlament insofern eine Besonderheit, als es keine rechtsradikale Fraktionen enthält. Die politische Schwäche sowohl pro- als auch antirussischer Ultranationalismen auf nationaler Ebene ist um so bemerkenswerter, als die Werchowna Rada mit ihrer 3%-Hürde eine relativ niedrige Zugangsbarriere hat. Andreas Umland stellt in seinem Beitrag den internationalen Kontext und mögliche Bestimmungsfaktoren dieser faszinierenden ukrainischen Anomalie dar.

Gesellschaft // Donnerstag, 06.11.2008

Wenn Wahlen zum Präsidenten der Ukraine Ende Oktober stattgefunden hätten, dann hätten mehr als 24% der Ukrainer den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch unterstützt und fast 23% die Führerin des Blockes gleichen Namens Julia Timoschenko.

Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008

75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.

Gesellschaft // Mittwoch, 15.10.2008

In Kiew und anderen Städten der Ukraine fanden gestern Feiern, anlässlich
des Feiertages “Mariä Schutz und Fürbitte”, des ukrainischen Kosakentums und des 66. Jahrestages der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), statt. Aus Anlass des letzten Datums kamen Veteranen der UPA zu den zentralen Straßen der Hauptstadt und ebenfalls ihre ideologischen Widersacher – die Vertreter der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine und der Kommunistischen Partei.
Damit es zwischen den Vertretern beider Seiten nicht zu Handgreiflichkeiten kommt, wurden 5.000 Milizionäre aufgeboten. Die Feiertagsveranstaltungen wurden von den Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“, Wadim Downar und Alexandr Rjabtschenko, verfolgt.

Politik // Freitag, 12.09.2008

Das Internationale Institut für Soziologie in Kiew führte eine Befragung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Falle eines zweiten Wahlgangs mit Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch bei Präsidentschaftswahlen, die Premierministerin den Sieg erlangen würde.

Politik // Dienstag, 11.03.2008

Am Sonntag wurde in Kiew der 194. Jahrestag des Geburtstages von Taras Schewtschenko begangen. Die Hauptfeierlichkeiten fanden bei Denkmal des Poeten gegenüber der Kiewer Staatsuniversität statt. Die dort versammelten Vertreter von nationalistischen Parteien und Bewegungen interpretierten seine Werke in Bezug auf die aktuelle politische Situation und kritisierten gleichfalls die polititschen Opponenten und den Präsidenten Wiktor Juschtschenko.

Politik // Mittwoch, 25.07.2007

Einen Monat vor Beginn der mit den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine verbundenen Wahlkampagne haben 13 führende ukrainische Experten versucht, die politische Situation nach den Wahlen zu modellieren.

Politik // Montag, 23.07.2007

Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei “Unsere Ukraine” als auch beim Block Julia Timoschenko geredet wird, findet auch unter den Vertretern der linken Ideologie Unterstützung. Gestern wurde dem Kommersant-Ukraine vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) Pjotr Simonenko mitgeteilt, dass die KPU allen Vorsitzenden der linken Parteien den Vorschlag zur Vereinigung für den Sieg bei den Wahlen unterbreitet habe. Die Parteigenossen von Simonenko bekräftigen, dass sich, für die Teilnehmenden, ein Platz in der Wahlliste der Kommunisten am 30. September finden wird. Dabei weigern sich die Vorsitzenden der anderen linken Parteien die Existenz des Vorschlages anzuerkennen und beschuldigen im Gegenzug die Kommunisten darin, dass diese wiederum die Vereinigungsvorschläge der anderen zu unterstützen.

Politik // Montag, 12.03.2007

Ehrung des ukrainischen Dichterfürsten endete im Handgemenge zwischen den Vertretern der politischen Extreme.