| Freitag, der 30. Juli 2010, 14:54 Uhr |
Meinung & Analyse // Samstag, 03.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil IFünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes annulliert worden war.
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Meinung & Analyse // Mittwoch, 24.02.2010
„Unser stolzer „Waräger“ ergibt sich dem Feinde nicht…“Schon die gesamten letzen Tage nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stellen mir Journalisten, Diplomaten und ausländische Kollegen dieselben Fragen: „Warum schweigt sie?“ (in den ersten Tagen nach der Wahl) und „Warum erkennt sie die Wahlergebnisse nicht an?“
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Politik // Montag, 22.02.2010
Tymoschenko stellt sich auf die Opposition einJulia Tymoschenko wandte sich nach dem Scheitern ihrer Bemühungen vor Gericht über das Fernsehen an “ihr” Volk.
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Politik // Samstag, 20.02.2010
Timoschenko hat ihre Klage zurückgezogenJulia Timoschenko hat ihre Klage beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die Zentrale Wahlkommission und das Protokoll zum offiziellen Endergebnis der Präsidentschaftswahlen zurückgezogen
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Politik // Freitag, 19.02.2010
Timoschenkos Klage wird heute im Obersten Verwaltungsgericht geprüftHeute um 11:00 Uhr wird das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine in seiner Sitzung die Klage der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko zur angeblichen Rechtswidrigkeit der Handlungen der Zentralen Wahlkommission bei der Feststellung des offiziellen Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen prüfen.
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Politik // Mittwoch, 17.02.2010
Oberstes Verwaltungsgericht hebt Wahlergebnis vorerst aufDas Oberste Verwaltungsgericht hat die Geltung der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission zu den Wahlergebnissen der Präsidentschaftswahlen bis zum Abschluss der Prüfung der Klage von Julia Tymoschenko gegen das Wahlergebnis aufgehoben.
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Politik // Samstag, 13.02.2010
Tymoschenko: Janukowytsch ist nicht unser PräsidentIn einer Ansprache ans Volk begründet Julia Tymoschenko ihr Verhalten.
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Meinung & Analyse // Freitag, 12.02.2010
Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine anJulia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.
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Politik // Donnerstag, 11.02.2010
Zentrale Wahlkommission gibt widersprüchliche SignaleSich widersprechende Äußerungen von Vertretern der Zentralen Wahlkommission lassen auf Konflikt innerhalb derselben schließen.
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Meinung & Analyse // Dienstag, 09.02.2010
Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigtMehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten.
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Politik // Montag, 08.02.2010
Vertreter vom Block Julia Timoschenko spricht von mindestens 1 Mio. gefälschten StimmzettelBeim Block Julia Timoschenko meint man, dass in den Oblasten Donezk, Lugansk und auf der Krim für Wiktor Janukowitsch wenigstens 1 Mio. Stimmzettel gefälscht wurden.
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Politik // Montag, 08.02.2010
Internationale Beobachter mit Ablauf der Wahlen zufriedenDie Präsidentschaftswahlen entsprachen dem Großteil der internationalen Anforderungen.
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Politik // Sonntag, 07.02.2010
Tymoschenko glaubt weiter an ihren SiegTymoschenko zweifelt Ergebnisse der Exit Polls an.
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Politik // Sonntag, 07.02.2010
Partei der Regionen hat ab Mitternacht Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission angemeldetMorgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern.
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Meinung & Analyse // Freitag, 05.02.2010
Im Endspurt liegt Janukowytsch deutlich vornAm Sonntag fällt die Entscheidung, wer nächster Präsident in der Ukraine wird. Sollte es nicht zu unvorhersehbaren Ereignissen und groben Fälschungen kommen, ist nach den jüngsten Umfragen ein Sieg von Julia Tymoschenko sehr unwahrscheinlich.
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Politik // Freitag, 05.02.2010
Juschtschenko lässt Sicherheitsmaßnahmen um die Zentrale Wahlkommission erhöhenPräsident Wiktor Juschtschenko wies die Inneren Streitkräfte des Innenministeriums an, die Außensicherung der Zentralen Wahlkommission sicherzustellen.
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Politik // Donnerstag, 04.02.2010
Juschtschenko unterzeichnete die Änderungen zum PräsidentschaftswahlgesetzDas gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko unterzeichnet worden.
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Politik // Donnerstag, 04.02.2010
Julia Timoschenko droht mit neuem MaidanPräsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko verspricht, dass sie im Falle eines Sieges von Wiktor Janukowitsch durch Fälschungen beabsichtigt “die Leute zu erheben”.
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Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Tymoschenko sieht die Wahlen in GefahrDer Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder der Wahlkommissionen für ihre Beschlussfähigkeit nicht mehr notwendig ist.
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Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Georgien wird diesmal keine Wahlbeobachter entsendenGeorgische Beobachter werden beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht anwesend sein. Darüber informierte Michail Saakaschwilis Pressesprecherin Manana Mandshgaladse am Mittwoch auf einer speziellen Pressekonferenz.
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Politik // Sonntag, 31.01.2010
Tymoschenko sieht um Kiew herum bereits paramilitärische KräfteGestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.
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Politik // Sonntag, 31.01.2010
Janukowytsch will ab dem 9. Februar über eine neue Parlamentskoalition verhandelnAm 9. Februar beginnen die Verhandlung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Koalition.
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Meinung & Analyse // Montag, 25.01.2010
Die Ukraine vor dem zweiten WahlgangDie Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem zweiten Wahlgang gegenüberstehen werden. Janukowytsch gewann die erste Runde mit 2,5 Mio. Stimmen und hatte somit etwas mehr als zehn Prozent Vorsprung
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Politik // Samstag, 23.01.2010
Vertreter des "Nationalen Exit Polls" gibt Fehler zuDer Präsident des Internationalen Soziologieinstitutes Kiew, Walerij Chmelko, erklärt den systematischen Fehler beim “Nationalen Exit Poll” mit der Umgestaltung der Wahlkreise und den fehlenden Informationen über die wahren Größen.
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Meinung & Analyse // Samstag, 23.01.2010
Wie ich im Gericht für mein Recht auf Stimmabgabe kämpfteEs scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geworden sind. In vielen Fällen konnten sich in den Listen nicht nur einzelne Wähler, sondern auch ganze Hauseingänge nicht wiederfinden.
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Politik // Sonntag, 17.01.2010
3,28% der Wähler stimmten zu Hause abHeute werden bei den Präsidentschaftswahlen 3,28% der wahlberechtigten Ukrainer zu Hause abstimmen.
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Politik // Samstag, 16.01.2010
Luzenko entdeckt tote SeelenInnenminister Jurij Luzenko erklärte heute, dass insgesamt 36.881.300 Wähler ins Wählerregister aufgenommen wurden, von denen 781.290 Bürger schriftlich eine Abstimmung außerhalb des jeweiligen Wahllokals beantragt haben. Darüber informierte er heute auf einer Pressekonferenz.
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Politik // Samstag, 16.01.2010
Verschiedene politische Kräfte wollten die Exit-Polls kaufenDie Organisatoren der Initiative “Nationalnyj Exit-Poll-2010” waren mit ernsthaften Schwierigkeiten bei der Finanzierungssuche konfrontiert, doch haben sie auf die Hilfe von Seiten der Präsidentschaftskandidaten verzichtet, erklärte der Direktor des Fonds “Demokratische Initiativen”, Ilko Kutscheriw, in einem Kommentar für den “Serkalo Nedeli“.
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Politik // Freitag, 15.01.2010
Hryzenkos Pressedienst meldet manipulierte Wahlscheine in der Oblast SumyIn drei Wahllokalen in Romny in der Oblast Sumy wurden 3.500 Wahlzettel mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” beim Präsidentschaftskandidaten Anatolij Hryzenko entdeckt.
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Meinung & Analyse // Donnerstag, 14.01.2010
Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche WahlfälschungenEine Woche vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist Gleichgültigkeit das bestimmende Gefühl unter den Wählern. Der Wahlkampf verlief bislang undramatisch und wenig überraschend – ohne Höhen, aber mit einigen Tiefen wie dem Kindesmissbrauchsskandal im ehemaligen Pionierlager „Artek“, der zu Lasten von Tymoschenko gestartet wurde. Alles scheint sich seit dem Jahreswechsel mit einer Stichwahl zwischen Janukowytsch und Tymoschenko arrangiert zu haben.
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Politik // Mittwoch, 13.01.2010
Timoschenko beschuldigt Partei der Regionen der Vorbereitung von WahlfälschungenDie Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat die Partei der Regionen der bewussten Sabotage des Wahlprozesses beschuldigt.
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Politik // Montag, 11.01.2010
Grizenko, Tigipko und Jazenjuk kooperieren bei der Überwachung der StimmauszählungDie Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung der Stimmen am 17. Januar vereinbart.
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Politik // Samstag, 09.01.2010
Beobachtermission stellt Regelverletzungen vor den Wahlen festDie Beobachtermission des „Office for Democratic Institutions and Human Rights“ (ODIHR) der OSZE hat den dritten Bericht darüber veröffentlicht, wie die Vorbereitungen auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine verlaufen.
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Politik // Freitag, 08.01.2010
Bislang 1.586 Wahlbeobachter offiziell registriertDie Zentrale Wahlkommission hat noch weitere 581 internationale Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine registriert.
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Politik // Freitag, 02.10.2009
Ukrainische Politikwissenschaftler schließen Wahlfälschungen ausExperten schließen Störungen bei den Präsidentschaftswahlen aus.
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