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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Erster Brief

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Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer agierte ihr Vorsitzender Aleksander Kwaśniewski brillant. Ihm zuhörend, erinnerte ich mich unfreiwillig an den Weg dieses Politikers auf den Präsidentenposten, den er zwei Amtszeiten infolge besetzte.

Dieser Weg war nicht einfach. Die Schaffung einer neuen, politischen Kraft aus den Ruinen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR), die Verfolgung von Seiten der Rechten, die peinlichen Aufschriften auf den Werbetafeln mit seinem Abbild als Kandidat für das oberste Staatsamt der Republik Polen während der Wahlkampagnen, der Vorwurf einer Zusammenarbeit mit den russischen Geheimdiensten oder des Zuspielens vermeintlich falscher Angaben zur höheren Bildung sogar nichtpolnischen Ursprungs. Man kann gar nicht alles aufzählen. Und das bei absolut korrekter und überlegter Bewertung seiner Konkurrenten von Seiten Oleks, wie der Leader der Sozialdemokraten von seinen Parteigenossen genannt wurde. Mit der Zeit mussten sogar seine erbittertsten, politischen Feinde zugeben, dass Aleksander Kwaśniewski unter jeglichen Umständen gutmütig und konstruktiv blieb und dass sich die demokratischen Institutionen, welche dem Land mit der Zeit den Weg in die Europäische Union ebnen sollten, zum großen Teil dank ihm in Polen schnell verfestigten.

In der Lobby sprachen wir über die neuen, ukrainischen Realien. „Sie sollten an sich glauben, an ihre Stärken, an ihre Fähigkeit, der Ukraine einen würdigen Platz in der globalisierten Welt zu sichern“, bekräftigte Kwaśniewski in Weiterführung eines Gedankens, den er bereits am Rednerpult des Jaltaer Forums geäußert hatte.

„Das ist alles wahr“, antwortete ich. „Aber sie müssen zugeben, dass sich der ukrainische Weg zu einer stabilen Demokratie europäischer Art deutlich vom polnischen unterscheidet und unsere Probleme sehr viel schwerwiegender sind als jene, welche polnische Politiker und die polnische Gesellschaft Anfang der neunziger Jahre zu lösen hatten.“

„Herr Präsident“, sagte ich, „wenn von der Demokratie die Rede ist, zitiere ich häufig jene Worte, die sie während ihres Treffens in Kazimierz Dolny, auf dem Höhepunkt des Kassetten-Skandals, an Präsident Kutschma gerichtet haben. Sie bemerkten damals, dass die Demokratie wie ein Anzug ist. Er mag schlecht geschnitten und unbequem zu tragen sein, aber ohne ihn bist du nackt. Im Jahr 2004 kleideten sich die neuen Machthaber die Ukrainer in einen sehr engen Kaftan, den sie Demokratie nannten. Das Experiment erwies sich als so erfolglos, dass die Partei der Regionen, die in der Opposition war, zweimal die Parlamentswahlen gewinnen konnte und ihr Leader im Jahr 2010 zum Präsident gewählt wurde.“

„In diesem Falle, wiederholen sie deren Fehler nicht“, fügte ein weiterer, hoher polnischer Gast hinzu, der ebenfalls am Forum teilnahm.

Ich stimmte zu und dachte für mich, dass es auch meine persönliche Schuld ist, dass wir, die Opposition von gestern, heute, da wir so stark sind wie nie, gezwungen sind, die Demokratie in der Ukraine zu verteidigen.

Ich bin weit davon entfernt, irgendwelche Machthaber – darunter auch uns selbst – zu idealisieren. Nachdem sie im Kampf für das Recht, ihre Gesellschaft in einen blühenden Garten zu verwandeln, die schärfsten Schluchten und die tiefsten Abhänge überwinden, werden Politiker, nach dem Wahlsieg, in ihrer Mehrheit zu Opfern ihrer eigenen, guten Absichten. Wir bilden hier keine Ausnahme von der Regel. Unpopuläre Entscheidungen, ohne welche die ukrainische Wirtschaft keinerlei Chancen hätte, einen Ausweg aus der schweren Krise zu finden, werden von Seiten der Opposition in Vorwürfe des Wählerbetrugs verwandelt: Sie haben für den Fall eines Sieges bei den Präsidentschaftswahlen eine schnelle Anhebung des Lebensstandards für alle versprochen, stattdessen aber steigen die Preise, die Kommunaltarife usw.

Die Abschaffung der Doppelherrschaft, die Erreichung äußerst kurzer Fristen in einer starken Machtvertikale und, im Ergebnis, eine schnelle Stabilisierung der innenpolitischen Situation werden von der Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft als Rückkehr in den Autoritarismus interpretiert. Der Kampf gegen Korruption und Diebstahl als politische Repressionen.

Dabei sieht der Präsident die Außerkraftsetzung der politischen Reformen als Übergangsetappe. Darauf wird unbedingt die Vorbereitung auf die Einführung von Veränderungen in der Verfassung von 1996 unter Einbeziehung der gesamten Gesellschaft folgen. Gab es zur Überwindung des Chaos, das während der letzen fünf Jahre im Machtsystem bestand, etwa einen anderen Weg?

Man muss jedoch zugeben, dass einzelne Vertreter der Macht, unabhängig von der Unfähigkeit der Opposition, ihnen in sozioökonomischen Fragen den Rang abzulaufen, der Opposition in Fragen der Freiheit des Wortes und der Bürgerrechte einige Trümpfe in die Hand gespielt haben. Ich denke, dass wir nach einiger Zeit erfahren werden, wer diese stumpfsinnigen Episoden mit der Verfolgung eines Historikers, welcher in der Zeit seiner Verhaftung Mitarbeiter des SBU war, inszeniert und provoziert hat. Was es mit den Geschichten über das Verschwinden des Journalisten Klimentjew, der Organisation von Aktionen wie „Lasst uns leben! Lasst uns schreiben!“, oder mit den Skandalen über die territorialen Wahlkommissionen in Zusammenhang mit der Verweigerung einer Registrierung von Vertretern der Oppositionsparteien für die lokalen Wahlen auf sich hatte. Tatsache bleibt allerdings Tatsache: Die Opposition beschuldigt und die Machthaber verteidigen sich, schon nicht mehr nur bei uns, sondern auch schon im Ausland.

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Ich werde noch zu diesem Thema zurückkehren, möchte aber nun über die Wahlen am 31. Oktober sprechen. Man sollte nicht ausschließen, dass einige Vertreter der Macht in der Vorwahlperiode zu zweifelhaften Methoden des politischen Kampfes greifen, um möglichst gute Resultate für die Kandidaten der Partei der Regionen zu erzielen. Ich würde ihnen, da ich den Präsidenten kenne, allerdings nicht zu solchen Dingen raten: Er reagiert auf derartige Dinge äußerst negativ. Das Ziel des Staatsoberhauptes besteht in der Vereinigung der ukrainischen Gesellschaft, insofern er in der Rolle des Anführers der gesamten Ukraine auftritt und nicht nur einer einzelnen, politischen Kraft. Und nichts schadet der Erreichung dieses Zieles und der Autorität des Präsidenten so sehr, wie die Erregung bürgerlicher Unzufriedenheit über einen undemokratischen Vorwahlprozess, über die Ausübung von Druck auf die Kandidaten der Oppositionsparteien oder Versuche, bei der Auszählung der Stimmen ungleiche Verhältnisse zu schaffen. Umso mehr als der Präsident über genügend Möglichkeiten der Einflussnahme verfügt, um jedes beliebige Ergebnis der Lokalwahlen entsprechend anzunehmen. Es ist eine andere Sache, dass eine Niederlage gegen Oppositionskandidaten bei den Wählern einen Vertrauensverlust gegenüber den Machthabern bedeuten würde. Aber ist das etwa keine Erscheinung der Demokratie? Der „demokratische Anzug“ mag an den Schultern etwas eng sein, aber wenn man keinen anderen hat, muss man eben diesen tragen können.

Obwohl ich keine Anhängerin von Verschwörungstheorien und konspirativen Schemen bin, möchte ich dennoch fragen: Wem nützt es so sehr, die Machthaber als Unterdrücker der Demokratie darzustellen. Und das obwohl nach einer soziologischen Umfrage, welche das Rasumkow-Zentrum dieser Tage durchgeführt hat, die Konstellation der politischen Kräfte in der Gesellschaft sogar besser ist, als während der letzten Präsidentschaftswahlen. Die Partei der Regionen unterstützen laut Umfrage 29% der Befragten. Die ihr am nächsten liegende Partei ist die „Batkiwtschina“ mit 13,5%.

Wir haben die Wahlen unter weitaus schwierigeren Umständen gewonnen, hatten praktisch keine Unterstützung von Seiten der populären Fernsehkanäle, aus dem Radio oder von Zeitungen. Wir konnten uns (auch im Westen) die Autorität einer politischen Kraft erkämpfen, die fähig ist, mit ihren Gegnern einen korrekten Kampf zu führen. Als Antwort auf die geballte Faust, welche die damaligen Machthaber uns gezeigt hatten, reichten wir ihnen die Hand, und die Gesellschaft, welche unsere Gutmütigkeit teilte, demonstrierte uns ihre Unterstützung. Es wäre äußerst unvernünftig, diese wichtigen, politischen Erfolge nur deshalb zu opfern, weil irgendjemand in den Regionen mit den Muskeln spielen möchte.

Ähnlich steht es mit der so genannten Beschränkung der Wortfreiheit, der Verfolgung von Journalisten oder der Zensur bei populären Fernsehsendern. Niemand kann einen Journalisten zwingen, etwas zu schreiben, dass seinen Überzeugungen widerspricht. Ich habe viele Jahre bei unabhängigen Verlagen gearbeitet und kann dies hinreichend beurteilen.

Es ist eine andere Sache, dass es zu jener Zeit noch ein anderes Verständnis vom Beruf gab. Man hat die Journalisten nicht mit hohen Honoraren für Material verführt, mit dem die öffentliche Meinung manipuliert oder jemand mit Dreck beworfen werden sollte. Es geht nicht darum, die Menschen wahrheitsgetreu über die Lage der Dinge im Staat zu informieren. Das ist zur wirklichen Pest des ukrainischen Journalismus geworden, aber sind daran etwa die handelnden Machthaber schuld? Haben wir etwa die Büchse der Pandora mit der Aufschrift „politische Zweckmäßigkeit“ geöffnet?

In einer demokratischen Gesellschaft haben die Machthaber begrenzte Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die Redaktionspolitik der Massenmedien. Wir haben nicht vor, den Kanälen vorzuschreiben, welche Neuigkeiten sie zuerst bringen sollen, und wir wären auch nicht in der Lage, den Zeitungsredakteuren zu sagen, welche Materialien sie in der nächsten Ausgabe veröffentlichen sollen. Wenn es allerdings mit der objektiven Beleuchtung des politischen Lebens im Land tatsächlich Probleme gibt, dann kann die Opposition die Eigentümer der Medien dazu zwingen, ihr Informationsressourcen nicht zur Manipulation der öffentlichen Meinung zu nutzen. Ich kann sogar einen Rat geben, wie das zu bewerkstelligen wäre. Rufen sie ihre Anhänger, die breite Öffentlichkeit, dazu auf, jene Kanäle zu boykottieren, welche die Gesellschaft ihrer Meinung nach falsch informieren. Organisieren sie eine Massenaktion unter der Losung „Schaltet den Fernseher aus, wenn bei Kanal X die Nachrichten beginnen!“. Ich kann ihnen versichern: Wenn die Gesellschaft tatsächlich eine Zensur bei dem einen oder anderen Kanal verspürt, wenn Zensur nicht nur eine Technologie der Opposition ist, dann führen solche Handlungen sehr schnell zum Preisverfall für die Werbezeiten und das mögen die Eigentümer von Medienunternehmen nun gar nicht.

Solche Gedanken an die Demokratie ruft der Blick aus dem Krankenhausfenster wach, aus dem, wie es scheint, viel mehr zu sehen ist, als aus dem hohen Fenster eines Regierungskabinetts.

23.10.2010 Anna German/Hanna Herman

Hanna Herman ist Stellvertreterin des Leiters der Präsidialadministration und arbeitete lange Zeit als Journalistin für Radio Liberty.

Der zweite Brief ist hier zu finden und der dritte hier.

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Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 1576

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„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“