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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Dritter Brief

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Ein bekannter westlicher Politiker sagte, dass man auf die Stimme der Opposition in der Ukraine hören sollte, aber zum realen Kommunikator bei der Inszenierung eines wirklichen Dialogs zwischen Machthabern und Gesellschaft sind die Nichtregierungsorganisationen geworden. Die NGO’s sind in ihrer drückenden Mehrheit unabhängig und deswegen kann man ihrer Meinung Glauben schenken.

In Fortführung dieses Gedankens möchte ich sagen, dass die heute in der Ukraine tätigen, gesellschaftlichen Organisationen – und deren gibt es nicht wenige – weit mehr für die Stärkung der Demokratie in unserem Hause tun als die Opposition. Ihre Kritik an die Adresse der Machthaber klingt zwar scharf, ist aber im Prinzip konstruktiv. Die gesellschaftlichen Organisationen versuchen jene Intellektuellen, die ihre Aufgabe in der Formierung einer Bürgergesellschaft und nicht im Fortkommen auf der Karriereleiter sehen, zur Mitarbeit zu bewegen. NGO’s beschweren sich nicht beim Ausland und beschäftigen sich nicht mit bezahlten Artikeln, wenn es um die Verbreitung kritischer Materialen über die Ukraine in den Zeitungen in der Alten Welt oder in Übersee geht. Wenn sie etwas über den Zustand der ukrainischen Demokratie zu sagen haben, so sprechen sie darüber zuerst mit der ukrainischen Öffentlichkeit und erst dann, wenn ihnen dies unumgänglich scheint, mit europäischen Parlamentariern oder amerikanischen Senatoren. Umso mehr als man im Westen hervorragend darüber informiert ist, was an den Ufern des Dnjepr vor sich geht. Dafür verfügt man über genügend erfahrene, in der Ukraine akkreditierte, Diplomaten.

Meiner Meinung nach sollten die Machthaber nicht nur in einen Dialog mit dem „Dritten Sektor“ treten, sondern zu einer engen Zusammenarbeit übergehen. Jeder, der glaubt, dass dies aufgrund irgendwelcher, ideologischer Antagonismen unmöglich sei, irrt sich. Die Machthaber sind an einer Korrektur ihrer Politik vonseiten unabhängiger Experten interessiert und nicht vonseiten jener, die selbst nach Macht streben, ungeachtet des Preises. Das ist absolut natürlich. Alle Machthaber möchten Wählerunterstützung erreichen, wenn schon nicht für immer, so doch für einen möglichst langen Zeitraum. Und der beste Partner hierfür sind die öffentlichen Organisationen, welche die wirklichen Stimmungen innerhalb der Bevölkerung widerspiegeln. Ohne sie ist es riskant, am Ende richtige Regierungsentscheidungen zu treffen.

Wenn es um die Ausgeglichenheit der ukrainischen Nachrichtenprogramme geht, so schenke ich eher dem Monitoring „Telekritika“ Glauben, als den Mitteilungen von Oppositionspolitikern. Die Opposition – und die heutige ukrainische umso mehr – hebt niemals positive Umschwünge hervor, die von klugen Regierenden hervorgerufen wurden. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass irgendjemand der BjuT-Kämpfer (Block Julia Timoschenko) für die Freiheit des Wortes sich dazu durchringen könnte, öffentlich zu erklären, dass der Erste Kanal den Verlauf der Wahlen vom 31. Oktober objektiv dargestellt hat, wie es viele unabhängige Beobachter getan haben.

Aus den Mündern unserer Gegner hören wir größtenteils Beschimpfungen, Obszönitäten und Beleidigungen, aber niemals irgendeine Dialogbereitschaft. Wir werden Zustimmung im gesamten ukrainischen Volk suchen, darunter auch bei Vertretern des so genannten „Dritten Sektors“, der meiner Meinung nach demokratischer ist, als die Opposition in Person des BJuT und eher darauf aus, den Staat aufzubauen und nicht zu zerstören.

Der Zustand der ukrainischen Demokratie ist eben so, wie er ist: Mit bestimmten, nationalen Besonderheiten, aber immer noch stabil genug, um vor wirklichen Bedrohungen geschützt zu sein. Ja, die lokalen Wahlen haben bestimmte Probleme aufgezeigt. Wir müssen die Wahlgesetzgebung vervollkommnen, die örtlichen Machthaber lehren, während der Wahlen ihre Parteigebundenheit oder politischen Sympathien zu vergessen. Die Wähler müssen lernen, sich für die getätigte Wahl verantwortlich zu zeigen. Es ist jedoch bekannt, dass die Regierungspartei nicht überall die gewünschten Resultate erreicht hat und in einigen Regionen von der Opposition abgelöst wurde, darunter auch dort, wo sie nach soziologischen Umfragen alle Chancen hatte, den Sieg davonzutragen. Das zeugt davon, dass man den Resultaten Glauben schenken darf. Und wer hat etwa von der Opposition erwartet, dass sie etwas anderes tun würde, als dazu aufzurufen, die Übertretungen als systematisch zu betrachten?

Die Regierung weiß, dass die Demokratie eine unbedingte Voraussetzung für die Fortentwicklung der Ukraine ist. Man denkt jedoch im Unterschied zu seinen Vorgängern heute sowohl auf der Bankowaja (Sitz des Präsidenten), als auch auf der Gruschewskaja (Sitz der Regierung) in anderen Kategorien. Der Romantismus der Orangenen hat zu Unordnung und Regress geführt. Die Technokratie der Blau-Weißen soll der Ukraine politische Stabilität und Fortschritt bringen. Auf diesem Weg können die Wort- und Versammlungsfreiheit und das Bürgerrecht auf Zugang zu öffentlichen Informationen durchaus nicht in Konflikt zu den Interessen der Machthaber stehen. Im Interesse der Staatsmacht ist es, innenpolitische Stabilität zu erreichen, sowie eine Konsolidierung der Gesellschaft um die Idee einer Umgestaltung der Ukraine in einen Staat freier und damit wohlhabender Bürger. Ohnedies kann sie der Gesellschaft ihre Fähigkeit, die Wahlversprechen zu erfüllen, nicht demonstrieren.

Es liegt außerdem im Interesse der Staatsmacht, in den Augen der internationalen Gemeinschaft verständlich und berechenbar zu sein. Und das nicht nur im Westen. Wenn sich die Opposition ihrer gestrigen Kokettiererei mit der Führung der Partei der Regionen nicht schämt und eine offen antirussische Position bezieht, realisiert der Präsident das, wonach er stets strebte: Er errichtet gutnachbarliche, partnerschaftliche Beziehungen zur Russischen Föderation. Offensichtlich nicht zulasten der ukrainischen Interessen. Das gefällt in Russland, wie letztlich auch in der Ukraine, nicht allen. Aber eine erfolgreiche Zukunft der ukrainisch-russischen Beziehungen ist viel wichtiger, als die Reflexionen einzelner Politiker. Und wenn es nicht demokratisch ist, augenblicklich auf jegliche „Nieser“ von der einen wie von der anderen Seite zu reagieren, so werden wir eben für ein „autoritäres“ Regime gehalten. Wichtig ist, dass das ukrainische Volk dabei besser lebt und nicht schlechter.

Ich glaube nicht, dass es ein universelles Verständnis vom Begriff „Demokratie“ gibt. Ihre Definition kann nicht für alle Epochen, Kulturen und Zivilisationen gleich tauglich sein. Die Übereinstimmung der Interessen von Macht und Volk geschieht im Kontext dessen, wie anspruchsvoll die Gesellschaft bezüglich ihres Wohlstands und ihrer Freiheiten ist und inwieweit die Machthaber bereit sind, auf die Wünsche einzugehen.

Die ukrainische Demokratie wächst so, wie es ihr die Geschichte vorgibt. Wie auch jeder andere Prozess durchlebt sie Höhen und Tiefen, bleibt dabei aber nicht stehen, sondern entwickelt sich. Die Machthaber, deren Ziel eine Unterstützung ihrer Politik vonseiten der Gesellschaft ist, können manchmal versuchen, die Normen der Demokratie einem „bestimmten Moment“ anzupassen. Für sie ist das Resultat wichtig, im gegebenen Fall die Erreichung eines beschleunigten, ökonomischen Wachstums, die Verbesserung des Lebensstandards der Bürger, die Erhöhung des internationalen Ansehens. Bei den Bemühungen, dies zu erreichen, sollten sie sich daran erinnern, dass man sich synchron mit der Gesellschaft weiterentwickeln muss. Ansonsten hört die Gesellschaft auf, den Sinn der Politik zu verstehen.

Ich weiß, dass der Präsident an der Verbesserung des gegenseitigen Dialogs mit der Gesellschaft interessiert ist. Er ist daran interessiert, dass alle Probleme in den Beziehungen zwischen Machthabern und Gesellschaft in Form eines gemeinsamen Suchens nach möglichen Wegen zur Einigung gelöst werden. Die administrativen Hebel bei der Suche nach Ansätzen in der humanitären Politik stammen sicher nicht aus dem Regierungsinstrumentarium.

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Die Wahlergebnisse haben gezeigt, dass uns schwere Zeiten bevorstehen. Die Radikalisierung der Einstellungen einiger Gesellschaftsteile regt zu intensivem Nachdenken darüber an, wie zum Beispiel jene Demokratie verstehen, welche die „Swoboda/Freiheit“ unterstützen. Es ist offensichtlich, dass die wachsende Popularität dieser politischen Kräfte eine Folge der Enttäuschung über die so genannten Demokraten ist. Dies ist für die Machthaber ein Signal für eine gewisse Umgestaltung der politischen Landkarte der Ukraine mit alle Folgen, die daraus erwachsen. Ich denke, dass sich nun, nach den Wahlen, die Gemüter beruhigen werden und die Politiker von Wahlrhetorik zu Zusammenarbeit übergehen und sich Konfrontationen bis zur nächsten Wahl aufsparen. Zumindest sind die Machthaber ihrerseits schon heute dazu bereit.

Zu guter letzt stimme ich zu, dass Korrespondenz Dialog bedeutet. Manchmal ist es wirklich besser, ein Blatt Papier zur Hand zu nehmen und ruhig einen Brief über das zu schreiben, was einen beunruhigt, als sich an bezahlte Mittelsmänner oder ausländische Zeitungen zu wenden, um Dreck auf die Ukraine zu werfen.

Es heißt, dass Schreiben wieder in Mode ist und die elektronische Post bald verdrängen wird. Das ist irgendwie interessant und neu… Zumindest ruft der Blick aus dem Krankenhausfenster, aus dem manchmal soviel mehr zu sehen ist, als aus den hohen Fenstern des Regierungskabinetts, solche Gedanken wach.

06.11.2010 // Anna German/Hanna Herman

Hanna Herman ist Stellvertreterin des Leiters der Präsidialadministration und arbeitete lange Zeit als Journalistin für Radio Liberty.

Der erste Brief ist hier zu finden und der zweite Brief hier.

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 1362

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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